Nachrichten und Informationen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE)
REGIERUNG
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| H.H. Sheikh Khalifa bin Zayed Al Nahyan | H. H. Sheikh Mohammed bin Rashid Al Maktoum |
- Oberster Rat
- Ministerrat
- Mitglieder der Regierung
- Nationaler Bundesrat
- Bundesgerichtshof
- Bezirksregierungen
- Außenpolitik
- Präsident
- Bundesministerien
- Regierungs-Websites
- Links
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), eine Föderation von sieben Emiraten (Abu Dhabi, Dubai, Sharjah, Ajman, Umm al-Qaiwain, Ra's al-Khaimah und Fujairah), wurden am 2. Dezember 1971 formell gegründet.
Seine Hoheit Scheich Khalifa bin Zayed Al Nahyan wurde am 3. November 2004 zum Präsidenten der VAE gewählt, nach dem Tod seines Vaters, Scheich Zayed bin Sultan Al Nahyan, der diesen Posten von der Gründung des Staates bis zu seinem Tod am 2. November 2004 inne hatte.
Das konstitutionell begründete föderative Regierungssystem der VAE schließt die folgenden Institutionen ein:
- Oberster Rat
- Ministerrat
- Bundesnationalrat
- Bundesgericht
OBERSTER RAT
Dieser hohe Rat, die oberste Körperschaft im Staat, die die Richtlinien der Politik bestimmt, setzt sich aus den Herrschern der einzelnen Emirate zusammen. Der Oberste Rat bestätigt den amtierenden Präsidenten oder wählt in 5-Jahres-Abständen einen neuen. Seine Hoheit Scheich Khalifa wurde im November 2009 auf diese Weise für eine zweite 5-jährige Amtsperiode wiedergewählt. Die Amtsperiode des Vizepräsidenten beträgt ebenso fünf Jahre und der Posten wird gegenwärtig von Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum bekleidet, der nach dem Tod seines Bruders, Scheich Maktoum bin Rashid Al Maktoum, zu Beginn des Jahres 2006 gewählt wurde.
MINISTERRAT
Der Ministerrat, der auch als das Kabinett bezeichnet wird, ist die Exekutivgewalt des Bundes und in dieser Funktion u.a. für Militär, Außenpolitik und Geld- und Währungspolitik zuständig.
MITGLIEDER DER REGIERUNG
Mitglieder des Obersten Rates
- Seine Hoheit Präsident Scheich Khalifa bin Zayed Al Nahyan, Herrscher von Abu Dhabi
- Seine Hoheit Vizepräsident und Premierminister Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum, Herrscher von Dubai
- Seine Hoheit Dr. Scheich Sultan bin Mohammed Al Qasimi, Herrscher von Sharjah
- Seine Hoheit Scheich Saqr bin Mohammed Al Qasimi, Herrscher von Ra's al-Khaimah
- Seine Hoheit Scheich Hamad bin Mohammed Al Sharqi, Herrscher von Fujairah
- Seine Hoheit Scheich Saud Bin Rashid Al Mu'alla, Herrscher von Umm al-Qaiwain
- Seine Hoheit Scheich Humaid bin Rashid Al Nuaimi, Herrscher von Ajman
Kronprinzen
- Seine Hoheit General Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyan, Kronprinz von Abu Dhabi und Stellvertretender Oberbefehlshaber der Streitmächte der VAE
- Seine Hoheit Scheich Hamdan bin Mohammed Al Maktoum, Kronprinz von Dubai
- Seine Hoheit Scheich Abdulla bin Salem bin Sultan Al Qasimi, Stellvertretender Herrscher von Sharjah
- Seine Hoheit Scheich Saud bin Saqr Al Qasimi, Kronprinz von Ra's al-Khaimah
- Seine Hoheit Scheich Mohammed bin Hamad Al Sharqi, Kronprinz von Fujairah
- Seine Hoheit Scheich Rashid bin Saud bin Rashid Al Mu'alla, Kronprinz von Umm al-Qaiwain
- Seine Hoheit Scheich Ammar bin Humaid Al Nuaimi, Kronprinz von Ajman
Stellvertreter der Herrscher
- Seine Hoheit Scheich Hamdan bin Rashid Al Maktoum, Stellvertretender Herrscher von Dubai, Minister für Finanzen und Industrie
- Seine Hoheit Scheich Maktoum bin Mohammed Al Maktoum, Stellvertretender Herrscher von Dubai
- Seine Hoheit Scheich Ahmed bin Sultan Al Qasimi, Stellvertretender Herrscher von Sharjah
- Seine Hoheit Scheich Abdulla bin Salem bin Sultan Al Qasimi, Stellvertretender Herrscher von Sharjah
- Seine Hoheit Scheich Hamad bin Saif Al Sharqi, Stellvertretender Herrscher von Fujairah
- Seine Hoheit Scheich Abdullah bin Rashid Al Mu'alla, Stellvertretender Herrscher von Umm al-Qaiwain
- Seine Hoheit Scheich Nasser bin Rashid Al Nuaimi, Stellvertretender Herrscher von Ajman
Mitglieder des Kabinetts
- Premierminister und Verteidigungsminister: Vizepräsident Seine Hoheit Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum
- Stellvertretender Premierminister und Innenminister: Generalleutnant Scheich Saif bin Zayed Al Nahyan
- Stellvertretender Premierminister und Minister für Präsidentschaftsangelegenheiten: Scheich Mansour bin Zayed Al Nahyan
- Finanzminister: Scheich Hamdan bin Rashid Al Maktoum
- Außenminister und Vorsitzender des Nationalen Medienrats: Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan
- Minister für Hochschulbildung und Wissenschaftliche Forschung: Scheich Nahyan bin Mubarak Al Nahyan
- Minister für Öffentliche Arbeiten: Scheich Hamdan bin Mubarak Al Nahyan
- Ministerin für den Außenhandel: Scheichin Lubna Al Qasimi
- Minister für Kabinettsangelegenheiten: Mohammed Abdullah Al Gargawi
- Energieminister: Mohammed Dha'en Al Hamili
- Wirtschaftsminister: Sultan bin Saeed Al Mansouri
- Ministerin für Soziale Angelegenheiten: Maryam Al Roumi
- Bildungsminister: Humaid Mohammed Obaid Al Qattami
- Minister für Kultur, Jugend und Kommunalentwicklung sowie Stellvertretender Gesundheitsminister: Abdul Rahman Mohammed Al Owais
- Justizminister: Dr. Hadef bin Juaan Al Dhaheri
- Minister für Umwelt und Wasser: Dr. Rashid Ahmed bin Fahad
- Arbeitsminister: Saqr Ghobash Saeed Ghobash
- Staatsminister für Auswärtige Angelegenheiten und Staatsminister für Angelegenheiten des Bundesnationalrats: Dr. Mohammed Anwar Gargash
- Staatsminister für Finanzen: Obaid Humaid Al Tayer
- Staatsministerin: Dr. Maitha Salem Al Shamsi
- Staatsministerin: Reem Ibrahim Al Hashimi
- Generalsekretär des Obersten Bundesrates: Hamad Abdul Rehman Al Medfa'
BUNDESNATIONALRAT (FNC)
Der FNC erfüllt sowohl eine konsultative als auch eine beratende Funktion und umfasst 40 Mitglieder bestehend aus Vertretern der einzelnen Emirate: acht von Abu Dhabi und Dubai, sechs von Sharjah und Ra's al-Khaimah, sowie vier von Ajman, Umm al-Qaiwain und Fujairah. Der FNC prüft die Exekutiventscheidungen, spricht Empfehlungen aus, überwacht die öffentlichen Finanzen und ratifiziert Übereinkommen. Im Dezember 2008 billigte der Oberste Rat Verfassungsänderungen, wonach der FNC weitere Machtbefugnisse erhielt und sein Einflussbereich ausgeweitet wurde.
Nachdem seit 1972 alle 40 Mitglieder des FNC ernannt worden waren, wurden 2006 erstmals 20 Mitglieder von einem von den Herrschern der einzelnen Emirate zusammengestellten Wahlausschuss gewählt, und die übrigen 20 Mitglieder wurden direkt von den Herrschern ernannt. 2006 wurde nur eine Frau in den FNC gewählt, doch acht weitere Frauen wurden zu Mitgliedern der parlamentarischen Körperschaft ernannt, womit der weibliche Anteil von 22,5 Prozent nun einer der höchsten der Welt ist.
Die ersten indirekten Wahlen in den FNC galten als ein ganz bedeutender Schritt im Reformprozess und erfolgten auf Grundlage des vom Präsidenten im Jahr zuvor veröffentlichten Nationalen Programms. Es sollte damit die Teilnahme am und die Interaktion der Bürgerinnen und Bürger des Landes mit dem politischen System erweitert werden.
2011 fand eine zweite Wahlrunde statt, diesmal mit einem Wahlausschuss, der sich größenmäßig verdreifacht hatte. Obwohl er diesmal 46 Prozent der Wählerschaft umfasste, verglichen mit 17,6 Prozent im Jahr 2006, wurde wiederum nur eine Frau gewählt. Sechs weitere Frauen wurden in den FNC ernannt, womit der weibliche Anteil am Parlament 18 Prozent beträgt. Im Jahr 2019 werden die FNC-Wahlen schließlich allen Staatsangehörigen offen stehen.
BUNDESGERICHTSWESEN
Das Bundesgerichtswesen, dessen Unabhängigkeit durch die Verfassung garantiert wird, schließt den Obersten Gerichtshof und die Gerichtshöfe der Ersten Instanz ein. Die Bundesrichter entscheiden über die Verfassungsmäßigkeit der Bundesgesetze und sie vermitteln in Streitigkeiten zwischen einzelnen Emiraten und zwischen der Bundesregierung und den Emiraten.
BEZIRKSREGIERUNGEN
Jedes der sieben Emirate verfügt über eine eigene Bezirksregierung, deren Komplexität der Größe und Bevölkerungszahl der einzelnen Emirate enspricht. Jede Bezirksregierung folgt einem allgemeinen Schema von Stadverwaltungen und Dezernaten. Die Beziehung zwischen der Bundesregierung und den Bezirksregierungen ist in der Verfassung festgelegt, die ein gewisses Maß an Flexibilität in der Machtverteilung einräumt. Diese Beziehung entwickelt sich im Lauf der Zeit gemäß den verwaltungstechnischen Erfordernissen.
AUSSENPOLITIK
Die Außenpolitik ist Aufgabe der Bundesregierung der VAE und folgt einer Reihe von Leitprinzipien, zu denen ein fester Glaube an die Notwendigkeit eines gerechten Vorgehens im internationalen Umgang zwischen Staaten gehört, so z.B. die Nichteinmischung in die internen Angelegenheiten anderer, die friedliche Lösung von Streitigkeiten und die Unterstützung internationaler Institutionen wie die Vereinten Nationen.
Katastrophen- und Entwicklungshilfe sind ebenfalls ein wichtiger Bestandteil der VAE-Außenpolitik. Organisationen wie der Abu Dhabi Entwicklungsfonds, die Zayed-Stiftung und die Gesellschaft Roter Halbmond erteilen diese Hilfe.
PRÄSIDENT
Seine Hoheit Scheich Khalifa bin Zayed Al Nahyan, Herrscher von Abu Dhabi, wurde am 3. November 2004 zum neuen Präsidenten der VAE gewählt. Er ist Nachfolger seines Vaters, des verstorbenen Scheichs Zayed bin Sultan Al Nahyan, der von 1971 bis 2004 Präsident der VAE war. Von ihm habe er „die Notwendigkeit von Geduld und Klugheit in allen Angelegenheiten“ gelernt.
Seit seiner Ernennung zum VAE-Präsidenten leitete Seine Hoheit Scheich Khalifa eine bedeutende Umstrukturierung sowohl der Bundesregierung als auch der Regierung des Emirats von Abu Dhabi ein. Die Ernennung eines neuen Kabinetts im Februar 2006, dessen Premierminister der Vizepräsident und Herrscher von Dubai, Seine Hoheit Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum ist, brachte wichtige Veränderungen in den ministeriellen Geschäftsbereichen mit sich. Im Wesentlichen gehörten zu diesen die Schaffung neuer Ministerien, die sich der Rationalisierung und Modernisierung der Regierungsgeschäfte widmen, eine neue Konzentration auf Gemeinschaftsentwicklung sowie – über das neue Ministerium für die Angelegenheiten des Bundesnationalrats (FNC) – ein wichtiger erster Schritt in der Reformierung des politischen Gebarens.
Außerdem unternahm Scheich Khalifa umfassende Reisen durch die VAE, um die Bedürfnisse der Nördlichen Emirate zu erkunden, und erteilte Anweisungen zum Bau einer Reihe von Projekten in den Bereichen Wohnungsbau, Gesundheit, Bildung und soziale Dienste.
Scheich Khalifa war auch in der Regierung von Abu Dhabi für durchgreifende Änderungen verantwortlich, bei denen insbesondere zwei Aspekte im Blickpunkt standen – ein besseres Leistungs-Kosten-Verhältnis bei Dienstleistungen für die Öffentlichkeit und die Lockerung zahlreicher wirtschaftlicher Bestimmungen, die einen größeren Spielraum für direkte Privatinvestitionen und öffentlich-private Partnerschaften schufen. Scheich Khalifa sieht nun die Zeit gekommen, dass sowohl die Bezirksregierungen als auch die Bundesregierung aus der Rolle zurücktreten können, die sie bei der Staatsgründung gespielt haben, um sich auf die Kernbereiche der Regierungsverantwortung zu konzentrieren.
Während Präsident Scheich Khalifa die Notwendigkeit einer heimischen Umstrukturierung betont – und nicht nur bezüglich der Regierung, sondern auch der Art, in der die Einwohner der VAE ihre Pflichten gegenüber der Gesellschaft betrachten – verfolgte er gleichzeitig auch weiterhin eine aktive Außenpolitik seines Landes.
Er unterstützt aktiv den aus sechs Mitgliedern bestehenden Golf-Kooperationsrat (GCC), da der Erfolg und die Errungenschaften dieser Organisation seines Erachtens zeigen, welch tiefes Verständnis ihre Führer erzielt haben. Scheich Khalifa besuchte zahlreiche andere GCC-Staaten und empfing Besuche ihrer politischen Führer, wobei ihm dieser Austausch Gelegenheit gab, gemeinsam Methoden zur weiteren Entwicklung des GCC zu erkunden und Fragen von regionaler und breiterer Bedeutung zu besprechen.
BUNDESMINISTERIEN
Verteidigungsministerium Innenministerium Bildungsministerium Ministerium für Hochschulbildung und Wissenschaftliche Forschung Wirtschaftsministerium Außenhandelsministerium Energieministerium Ministerium für Soziale Angelegenheiten Staatsministerium für FNC-Angelegenheiten Ministerium für Kultur, Jugend und Gemeinschaftsentwicklung |
Finanzministerium
Ministerium für Öffentliche Arbeiten Arbeitsministerium Ministerium für Kabinettsangelegenheiten Gesundheitsministerium Ministerium für Umwelt und Wasser |
REGIERUNGS-WEBSITES
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UAEINTERACT LINKS (ENGLISCHER TEXT)
- Verteidigung: www.uaeinteract.com/defence
- Entwicklungshilfe: www.uaeinteract.com/assistance
- Diplomatische Missionen: www.uaeinteract.com/diplomatic
- E-Regierung: www.uaeinteract.com/egovernment
- Bundeshaushalte: www.uaeinteract.com/fed_budgets
- Seine Hoheit Scheich Khalifa bin Zayed Al Nahyan: www.uaeinteract.com/sheikh_khalifa
- Höhere Nationale Sicherheitsräte: www.uaeinteract.com/security
- Internationale Hilfe durch die VAE: www.uaeinteract.com/aid
- Internationale Beziehungen: www.uaeinteract.com/int_rel
- Nationaler Konsultationsrat: www.uaeinteract.com/ncc
- Präsident der VAE: www.uaeinteract.com/president
- Die VAE bei den Vereinten Nationen: www.uaeinteract.com/UN
- VAE-Kabinettsangelegenheiten: www.uaeinteract.com/cabinet
- VAE-Bundesnationalrat: www.uaeinteract.com/fnc
- VAE-Außenpolitik: www.uaeinteract.com/foreign_policy
- VAE-Regierungsangelegenheiten: www.uaeinteract.com/governmentaffairs