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REGIERUNG

H.H. Sheikh Khalifa bin Zayed Al Nahyan   H. H. Sheikh Mohammed bin Rashid Al Maktoum
     
Seine Hoheit Scheich Khalifa bin Zayed Al Nahyan   Seine Hoheit Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum

  1. Oberster Rat
  2. Ministerrat
  3. Mitglieder des Kabinetts
  4. Bundesnationalrat (FNC)
  5. Bundesgerichtswesen
  6. Bezirksregierungen
  7. Außenpolitik
  8. Entwicklungshilfe
  9. Bundesministerien
  10. Regierungs-Websites
  11. Links

UAE Satellite View Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), eine Föderation der sieben Emiraten Abu Dhabi, Dubai, Sharjah, Ajman, Umm al-Qaiwain, Ra's al-Khaimah und Fujairah, wurden 1971 formell gegründet.

Das föderalistische System ist in der Verfassung der VAE festgelegt und umfasst die folgenden Institutionen:

  • Oberster Rat
  • Ministerrat
  • Bundesnationalrat
  • Bundesgericht.

OBERSTER RAT

Sheikh KhalifaDer Oberste Rat ist die oberste Körperschaft im Staat. Er bestimmt die Richtlinien der Politik und setzt sich aus den Herrschern der einzelnen Emirate zusammen. Der Oberste Rat bestätigt den amtierenden Präsidenten oder wählt in Abständen von 5 Jahren einen neuen. Scheich Khalifa bin Zayed Al Nahyan, Herrscher von Abu Dhabi, ist der Präsident der Föderation.

Der Vizepräsident, derzeit Seine Hoheit Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum, Herrscher von Dubai, wird ebenfalls vom Obersten Rat für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Kronprinzen oder stellvertretende Herrscher können als Vertreter anstelle eines Herrschers an Versammlungen teilnehmen.

 

MITGLIEDER DES OBERSTEN RATS

  • Seine Hoheit Präsident Scheich Khalifa bin Zayed Al Nahyan, Herrscher von Abu Dhabi
  • Seine Hoheit Vizepräsident und Premierminister Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum, Herrscher von Dubai
  • Seine Hoheit Dr. Scheich Sultan bin Mohammed Al Qasimi, Herrscher von Sharjah
  • Seine Hoheit Scheich Saud bin Saqr Al Qasimi, Herrscher von Ra's al-Khaimah
  • Seine Hoheit Scheich Hamad bin Mohammed Al Sharqi, Herrscher von Fujairah
  • Seine Hoheit Scheich Saud Bin Rashid Al Mu'alla, Herrscher von Umm al-Qaiwain
  • Seine Hoheit Scheich Humaid bin Rashid Al Nuaimi, Herrscher von Ajman

Kronprinzen

  • Seine Hoheit General Scheich Mohamed bin Zayed Al Nahyan, Kronprinz von Abu Dhabi und Stellvertretender Oberbefehlshaber der Streitmächte der VAE
  • Seine Hoheit Scheich Hamdan bin Mohammed Al Maktoum, Kronprinz von Dubai
  • Seine Hoheit Scheich Sultan bin Mohammed Al Qasimi, Stellvertretender Herrscher von Sharjah, Vorsitzender des Sharjah Exekutivrats
  • Seine Hoheit Scheich Mohammed bin Saud bin Saqr Al Qasimi, Kronprinz von Ra's al-Khaimah
  • Seine Hoheit Scheich Mohammed bin Hamad Al Sharqi, Kronprinz von Fujairah
  • Seine Hoheit Scheich Rashid bin Saud bin Rashid Al Mu'alla, Kronprinz von Umm al-Qaiwain
  • Seine Hoheit Scheich Ammar bin Humaid Al Nuaimi, Kronprinz von Ajman

Stellvertreter der Herrscher

  • Seine Hoheit Scheich Hamdan bin Rashid Al Maktoum, Stellvertretender Herrscher von Dubai, Minister für Finanzen und Industrie
  • Seine Hoheit Scheich Maktoum bin Mohammed Al Maktoum, Stellvertretender Herrscher von Dubai
  • Seine Hoheit Scheich Ahmed bin Sultan Al Qasimi, Stellvertretender Herrscher von Sharjah
  • Seine Hoheit Scheich Abdulla bin Salem bin Sultan Al Qasimi, Stellvertretender Herrscher von Sharjah
  • Seine Hoheit Scheich Hamad bin Saif Al Sharqi, Stellvertretender Herrscher von Fujairah
  • Seine Hoheit Scheich Abdullah bin Rashid Al Mu'alla, Stellvertretender Herrscher von Umm al-Qaiwain
  • Seine Hoheit Scheich Nasser bin Rashid Al Nuaimi, Stellvertretender Herrscher von Ajman

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MINISTERRAT

 

Der Ministerrat oder das Kabinett, dem der Premierminister vorsitzt, stellt die Exekutive der Vereinigten Arabischen Emirate dar.

 

MITGLIEDER DES KABINETTS

Premierminister und Verteidigungsminister: Vizepräsident Seine Hoheit Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum

  • Stellvertretender Premierminister und Innenminister: Generalleutnant Scheich Saif bin Zayed Al Nahyan
  • Stellvertretender Premierminister und Minister für Präsidentschaftsangelegenheiten: Scheich Mansour bin Zayed Al Nahyan
  • Finanzminister: Scheich Hamdan bin Rashid Al Maktoum
  • Außenminister: Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan
  • Minister für Kultur, Jugend und Gemeindeentwicklung: Scheich Nahyan bin Mubarak Al Nahyan
  • Minister für Hochschulbildung und Wissenschaftliche Forschung: Scheich Hamdan bin Mubarak Al Nahyan
  • Ministerin für Entwicklung und internationale Kooperation: Scheicha Lubna bint Khalid Al Qasimi
  • Minister für Kabinettsangelegenheiten: Mohammed Abdullah Al Gargawi
  • Wirtschaftsminister: Sultan bin Saeed Al Mansouri
  • Minister für Soziale Angelegenheiten: Maryam Al Roumi
  • Bildungsminister: Humaid Mohammed Obaid Al Qattami
  • Gesundheitsminister: Abdul Rahman Mohammad Al Owais
  • Arbeitsminister: Saqr Ghobash Saeed Ghobash
  • Energieminister: Suhail bin Mohamed Faraj Fares Al Mazrouei
  • Justizminister: Dr. Hadef bin Juaan Al Dhahiri
  • Minister für Umwelt und Wasser: Dr. Rashid Ahmed bin Fahad
  • Bauminister: Abdullah bin Mohamed Belhaif Al Nuaimi
  • Staatsminister für Auswärtige Angelegenheiten und Staatsminister für Angelegenheiten des Bundesnationalrats: Dr. Mohammed Anwar Gargash
  • Staatsminister für Finanzen: Obaid Humaid Al Tayer
  • Staatsministerin: Dr. Maitha Salem Al Shamsi
  • Staatsministerin: Reem Ibrahim Al Hashimi
  • Staatsminister: Dr. Sultan bin Ahmed Sultan Al Jaber
  • Staatsminister: Abdullah bin Mohammed Ghobash
  • Generalsekretär des Obersten Bundesrates: Hamad Abdul Rehman Al Medfa’
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BUNDESNATIONALRAT (FNC)

Der FNC ist das Parlament der VAE und umfasst 40 Mitglieder bestehend aus Vertretern der einzelnen Emirate: acht von Abu Dhabi und Dubai, sechs von Sharjah und Ra's al-Khaimah, sowie vier von Ajman, Umm al-Qaiwain und Fujairah. Der FNC prüft die Exekutiventscheidungen, spricht Empfehlungen aus, überwacht die öffentlichen Finanzen und ratifiziert Übereinkommen.

Federal National Council2005 forderte der Präsident Scheich Khalifa einen größeren Einfluss des FNC mit dem schlussendlichen Ziel einer größeren Teilnahme und um "die Rechtsstaatlichkeit und ordnungsgemäße Verfahren, Verantwortung, Transparenz und Chancengleichheit zu verankern...". Dementsprechend wurde ein Wahlausschuss gegründet, der 2006 die Hälfte der Mitglieder des FNC wählte, während die Herrscher der Emirate die andere Hälfte wählten.

Dieser Mechanismus für indirekte Wahlen in öffentliche Ämter brachte neue Gesichter in den politischen Prozess und schuf auch erstmals in der Geschichte der VAE eine auf Wahlen basierende Kultur. 330 Kandidaten, davon 74 Frauen, nahmen an einer dritten Wahlrunde im Oktober 2015 teil. Diesmal wurde der Wahlausschuss auf 279.249 Wähler ausgeweitet, davon 48 Prozent Frauen. Die 16. Legislaturperiode des FNC wurde im November einberufen. Dem Gremium gehören 8 Frauen an (20 Prozent der insgesamt 40 Mitglieder), darunter die Sprecherin. Es ist das erste Mal in der Region, dass eine Frau diesen Posten innehat.

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BUNDESGERICHTSWESEN

Das Bundesgerichtswesen, dessen Unabhängigkeit durch die Verfassung garantiert wird, schließt den Obersten Gerichtshof und die Gerichtshöfe der Ersten Instanz ein. Die Bundesrichter entscheiden über die Verfassungsmäßigkeit der Bundesgesetze und sie vermitteln in Streitigkeiten zwischen einzelnen Emiraten und zwischen der Bundesregierung und den Emiraten.

BEZIRKSREGIERUNGEN

Jedes der sieben Emirate verfügt über eine eigene Bezirksregierung, deren Komplexität der Größe und Bevölkerungszahl der einzelnen Emirate enspricht. Jede Bezirksregierung folgt einem allgemeinen Schema von Stadverwaltungen und Dezernaten. Die Beziehung zwischen der Bundesregierung und den Bezirksregierungen ist in der Verfassung festgelegt, die ein gewisses Maß an Flexibilität in der Machtverteilung einräumt. Diese Beziehung entwickelt sich im Lauf der Zeit gemäß den verwaltungstechnischen Erfordernissen.

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AUSSENPOLITIK

Foreign Policy Die politische Führung der VAE arbeitet innerhalb des breiten Rahmens der Außenpolitik, den der Gründungspräsident der VAE gesetzt hat, der verstorbene Scheich Zayed bin Sultan Al Nahyan. Dieser Ansatz legt den Schwerpunkt auf Diplomatie, Verhandlung und die Bereitschaft, den weniger Begünstigten zu helfen. Die VAE fühlen sich ihren Nachbarn und der internationalen Gemeinschaft gegenüber bezüglich Frieden in der Region, Stabilität und Sicherheit verpflichtet. Um diese Ziele zu erreichen, hat das Land Brücken, Partnerschaften und den Dialog gefördert und legt einen Schwerpunkt auf Mäßigung, Toleranz und Respekt gegenüber allen Völkern und Religionen. Auf Basis dieser Instrumente konnte die Regierung effektive, ausgewogene und weitreichende Beziehungen mit der internationalen Gemeinschaft knüpfen, insbesondere mit den Vereinten Nationen und angegliederten Organisationen in der Rolle als "guter globaler Bürger".

Die Sicherheit in der Region ist weiterhin eine der wichtigsten Prioritäten der VAE. Das Land bemüht sich, auf die zunehmenden Unruhen im Mittleren Osten und Nordafrika zu reagieren, insbesondere auf die daraus resultierende humanitäre Krise.

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ENTWICKLUNGSHILFE

Humanitäre und Entwicklungshilfe sind wichtige Aspekte der Außenpolitik der VAE. Die Philosophie dahinter ist zweigliedrig: Erstens ist sie vom islamischen Glauben vorgegeben, laut dem es die erste Pflicht ist, Bedürftigen zu helfen. Zweitens sollte der Wohlstand des Landes, der von Erdöl und -gas stammt, genutzt werden, um den weniger wohlhabenden Ländern und Menschen zu helfen.

Nach Angabe des Ministeriums für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung der VAE (MICAD) belief sich die von den VAE geleistete Entwicklungshilfe auf US$5,89 Milliarden (Dh21,63 Milliarden), während die von der OECD überwachte offizielle Netto-Entwicklungshilfe (ODA) 2013 auf US$5,42 Milliarden geschätzt wurde. Damit liegen die VAE bezüglich der Entwicklungshilfe prozentual gesehen in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) weltweit auf dem ersten Platz. Tatsächlich stellten die VAE 2013 1,33 Prozent des BIP als ODA zur Verfügung und übertrafen damit das Ziel der Vereinten Nationen von 0,7 Prozent für Geberländer.

Fast 40 Regierungs- und Nicht-Regierungsorganisationen sowie Privatpersonen in den VAE verteilten 2013 Entwicklungshilfe an 145 Länder: 82,57 Prozent dieser Hilfen wurden von der Regierung der VAE gewährt, wobei das Finanzministerium Abu Dhabi den Großteil der Unterstützung überwiegend in Form von bilateraler Hilfe an Ägypten bot. Organisationen wie der Abu Dhabi Fund for Development, die Khalifa Foundation, die Rote Halbmond Gesellschaft der VAE, Dubai Cares und die Sharjah Charity Association stellten den Rest bereit.

Vorläufige Zahlen für 2014 zeigen, dass die VAE ihren Platz an der ersten Stelle halten. Es wurden 2014 US$4,89 Milliarden gespendet, was 1,17 Prozent des BIP entspricht.

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BUNDESMINISTERIEN

Verteidigungsministerium
Minister : Seine Hoheit Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum
(zugleich Vizepräsident und Premierminister)
Abu Dhabi POB : 46616; Tel.: 02 4461300; Fax : 02 4463286
Dubai POB : 2838; Tel.: 04 3532330; Fax : 04 3531974

Innenministerium
Minister: Generalleutnant Scheich Saif bin Zayed Al Nahyan (zugleich Stellvertretender Premierminister)
Abu Dhabi POB: 398; Tel: 02 4414666; Fax: 02 4414938
Dubai POB: 4333; Tel: 04 3980000; Fax: 04 3981119; Website: http://moi.gov.ae

Bildungsministerium
Minister : Humaid Mohammed Obeid al Qattami
Untersekretär: Jamal Al Mehairi
Abu Dhabi POB : 295; Tel.: 02 62138000; Fax : 02 6313778
Dubai POB : 3962; Tel.: 04 2994100; Fax : 04 2994535; Website: https://www.moe.gov.ae

Ministerium für Hochschulbildung und Wissenschaftliche Forschung
Minister: Scheich Hamdan bin Mubarak Al Nahyan
Abu Dhabi POB: 45253; Tel: 02 6428000; Fax: 02 6428778; Website: http://www.mohesr.gov.ae

Wirtschaftsministerium
Minister: Sultan bin Saeed Al Mansouri
Abu Dhabi POB: 901; Tel: 02 6265000; Fax: 02 6215339
Dubai POB: 3625; Tel: 04 2954000; Fax: 04 2951991; Website: http://www.economy.ae/

Energieministerium
Minister: Suhail bin Mohammed Faraj Faris Al Mazrouei
Abu Dhabi POB: 59; Tel: 02 6671999; Fax: 02 6664573; Website: http://www.moenr.gov.ae/

Ministerium für soziale Angelegenheiten
Ministerin: Maryam Mohammed Khalfan Al Roumi
Abu Dhabi POB: 261; Tel: 02 6322500; Fax: 02 633259; Website: http://www.msa.gov.ae/

Ministerium für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung
Ministerin: Sheikha Lubna Al Qasimi
Abu Dhabi POB: 110555; Tel 026544444; Fax: 026544443; Website: http://www.micad.gov.ae/

Staatsministerium für FNC-Angelegenheiten
Staatsminister: Dr Anwar Mohammed Gargash
Abu Dhabi POB: 836; Tel: 02 6812000; Fax: 02 6812846; Website: http://www.mfnca.gov.ae

Gesundheitsministerium
Minister: Abdul Rahman Mohammed Al Owais
Abu Dhabi POB: 848; Tel: 02 6334716; Fax: 02 6726000
Dubai POB: 1853; Tel: 04 3966000; Fax: 04 3965666; Website: http://www.moh.gov.ae


Finanzministerium
Minister: Scheich Hamdan bin Rashid Al Maktoum
Staatsminister für Finanzen: Obaid Humaid Al Tayer
Abu Dhabi POB : 433; Tel.: 02 6726000; Fax : 02 6663088
Dubai POB : 1565; Tel.: 04 3939000; Fax : 04 3939738; Website: http://www.mof.gov.ae


Ministerium für Präsidentschaftsangelegenheiten
Minister: Scheich Mansour bin Zayed Al Nahyan (zugleich Stellvertretender Premierminister)
Abu Dhabi POB: 280; Tel: 02 6222221; Fax: 02 6222228; Website: http://www.mopa.ae


Außenministerium
Außenminister: Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan
Staatsminister: Dr. Mohammed Anwar Gargash
Abu Dhabi POB: 1; Tel: 02 4444488; Fax: 02 4447766
Dubai POB: 3785; Tel: 04 2221144; Fax: 04 2280979; Website: https://www.mofa.gov.ae

Ministerium für Öffentliche Arbeiten
Minister: Dr Abdullah bin Mohammed Balhaif Al Nuaimi
Abu Dhabi POB: 878; Tel: 02 6651778; Fax: 02 6665598
Dubai POB: 1828; Tel: 04 2693900; Fax: 04 2692931; Website: http://www.mopw.gov.ae/en-us/Pages/default.aspx

Justizministerium
Minister: Dr Hadef bin Jua’an Al Dhaheri
Abu Dhabi POB: 260; Tel: 02 6814000; Fax: 02 6810680
Dubai POB: 1682; Tel: 04 2825999; Fax: 04 2825121; Website: http://ejustice.gov.ae/

Arbeitsministerium
Minister: Saqr Ghobash Saeed Ghobash
Abu Dhabi POB: 809; Tel: 02 6671700; Fax: 02 6665889
Dubai POB: 4409; Tel: 04 2691666; Fax: 04 2668967; Website: http://www.mol.gov.ae

Ministerium für Kabinettsangelegenheiten
Minister: Mohammed Abdullah Al Gargawi
Abu Dhabi POB: 899; Tel: 02 6811113; Fax: 02 6812968
Dubai POB: 5002; Tel: 04 3967555; Fax: 04 3978884; Website: http://www.moca.gov.ae

 

Ministerium für Umwelt und Wasser
Minister: Dr Rashid Ahmad bin Fahad
Abu Dhabi POB: 213; Tel: 02 4495100; Fax: 02 4495150; Website: http://www.moew.gov.ae/

Ministerium für Kultur, Jugend und Gemeinschaftsentwicklung
Minister: Scheich Nahyan bin Mubarak Al Nahyan
Abu Dhabi POB: 17; Tel: 02 4453000; Fax: 02 4452504; Website: http://www.mcycd.ae/

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